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1. Vertragsgegenstand
Marken spielen eine wichtige Rolle in der pharmazeutischen Wirtschaft. Die Vorlage ist sowohl für pharmazeutische Unternehmen geeignet, die als Erwerber, wie auch für solche, die als Verkäufer einen Vertrag zu entwerfen haben.
2. Inhalt
§1 Kaufgegenstand
§2 Übergabe von Unterlagen
§3 Eintragung
§4 Kaufpreis
§5 Umdeutung
§6 Gewährleistungsausschluss
§7 Anwendbares Recht
3. Stand: 03.07.2015
Der Musterkaufvertrag für Vertragsmarken wurde von Dr. Martin Schaefer, BOEHMERT&BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbH, in Kooperation mit dem Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) e.V. erstellt.
4. 4. Nutzerhinweis zum Musterkaufvertrag für Vertragsmarkent
Jeder Vertrag regelt einen Einzelfall zwischen den vertragsschließenden Parteien. Vertragsmuster werden zu Verträgen erst dadurch, dass Sie als Verwender die Einzelheiten zum konkreten Fall ergänzen. Dies gilt besonders für eine Reihe wichtiger Punkte, die im Entwurf gelb hervorgehoben sind.
Der vorliegende Mustervertrag erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Er ersetzt nicht die rechtliche Beratung im Einzelfall.
Im Zweifelsfall empfiehlt es sich, anwaltlichen Rat zu suchen, für den bei Bedarf gerne auch die Ersteller des Entwurfs zur Verfügung stehen: BOEHMERT&BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbH (Prof. Dr. Christian Czychowski czychowski@boehmert.de, Dr. Martin Schaefer m.schaefer@boehmert.de), die ggf. im Rahmen eines individuellen Beratungsmandats unterstützend tätig werden können.
5. © Copyright
Die Verwendung des Mustervertrages ist nur für den eigenen Gebrauch zur
Vertragsgestaltung bestimmt. Der Vertrag darf weder in digitaler noch in
ausgedruckter Form an Dritte weitergegeben werden.
6. Vertrags-Umfang: 3 Seiten
Preis: 50,- € (zzgl. 19% USt.)
Die genannten Preise gelten ausschließlich für pharmazeutische Unternehmer/Zulassungsinhaber.
Die Preisgestaltung für andere Interessenten erhalten Sie auf Anfrage.
Versand: offene Word-Datei
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130,-€ 6.2 Patent-Lizenzvertrag |
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1. Vertragsgegenstand
Pharmaziepatente spielen eine wichtige Rolle im mittelständischen Bereich. Die Vorlage ist sowohl für pharmazeutische Unternehmen geeignet, die als Patentlizenzgeber, wie auch für solche, die als Patentlizenznehmer einen Vertrag zu entwerfen haben.
2. Inhalt
Präambel
1. Lizenz
2. Übertragbarkeit
3. Unterlizenzen
4. Eintragung der Lizenz
5. Haftung
6. Ausübungspflicht
7. Lizenzgebühr
8. Buchführungspflicht
9. Abrechnung und Zahlung der Lizenzgebühr
10. Steuern und Abgaben
11. Kennzeichnungspflicht
12. Veränderungen und Verbesserungen durch Lizenznehmer
13. Verbesserungen und Änderungen des Lizenzgegenstandes durch Lizenzgeberein
14. Aufrechterhaltung des Lizenzschutzrechts
15. Verteidigung der Schutzrechte
16. Pflichten bei Ansprüchen Dritter
17. Geheimhaltung
18. Vertragsdauer
19. Schlussbestimmungen
3. Stand: 03.07.2015
Der Musterkaufvertrag für Vertragsmarken wurde von Dr. Martin Schaefer, BOEHMERT&BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbH, in Kooperation mit dem Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) e.V. erstellt.
4. 4. Nutzerhinweis zum Musterkaufvertrag für Vertragsmarkent
Jeder Vertrag regelt einen Einzelfall zwischen den vertragsschließenden Parteien. Vertragsmuster werden zu Verträgen erst dadurch, dass Sie als Verwender die Einzelheiten zum konkreten Fall ergänzen. Dies gilt besonders für eine Reihe wichtiger Punkte, die im Entwurf gelb hervorgehoben sind.
Der vorliegende Mustervertrag erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Er ersetzt nicht die rechtliche Beratung im Einzelfall.
Im Zweifelsfall empfiehlt es sich, anwaltlichen Rat zu suchen, für den bei Bedarf gerne auch die Ersteller des Entwurfs zur Verfügung stehen: BOEHMERT&BOEHMERT Anwaltspartnerschaft mbH (Prof. Dr. Christian Czychowski czychowski@boehmert.de, Dr. Martin Schaefer m.schaefer@boehmert.de), die ggf. im Rahmen eines individuellen Beratungsmandats unterstützend tätig werden können.
5. © Copyright
Die Verwendung des Mustervertrages ist nur für den eigenen Gebrauch zur
Vertragsgestaltung bestimmt. Der Vertrag darf weder in digitaler noch in
ausgedruckter Form an Dritte weitergegeben werden.
6. Vertrags-Umfang: 9 Seiten
Preis: 130,- € (zzgl. 19% USt.)
Die genannten Preise gelten ausschließlich für pharmazeutische Unternehmer/Zulassungsinhaber.
Die Preisgestaltung für andere Interessenten erhalten Sie auf Anfrage.
Versand: offene Word-Datei
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